Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge zwischen Tina Reuter (nachfolgend „Auftragnehmerin“ oder „Tivía) und ihren Auftraggebern (nachfolgend „Kunde“) über Leistungen aus den Bereichen Webdesign, Branding, Grafikdesign, Copywriting sowie damit verbundene laufende Betreuungs-, Wartungs- und Pflegeleistungen (z. B. im Rahmen eines Betreuungspakets/Retainers).
Diese AGB gelten gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. Verbraucher im Sinne § 13 BGB sind von der Nutzung der Leistungen des Auftragnehmers ausgeschlossen.
Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die Auftragnehmerin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Diese AGB gelten auch für alle künftigen gleichartigen Geschäfte mit demselben Kunden, ohne dass es hierfür einer erneuten ausdrücklichen Einbeziehung bedarf.
2. Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch.
3. Vertragsabschluss/Vertragsannahme
Angebote der Auftragnehmerin (z. B. per E-Mail oder über ein Angebotsdokument) sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich und befristet gekennzeichnet sind.
Ein wirksamer Vertrag kommt zustande, sobald der Kunde das von Tivía abgegebene Angebot schriftlich, per E-Mail, durch die Überweisung der Anzahlung oder durch das Unterzeichnen eines Vertrages annimmt und diesbezüglich eine Bestätigung des Auftragnehmers erfolgt ist. Dies gilt gleichermaßen für Neuaufträge als auch für Einzelaufträge im Rahmen laufender Geschäftsbeziehungen. Der Inhalt der jeweils geschuldeten Leistung ergibt sich aus dem individuellen Angebot bzw. der dort enthaltenen Leistungsbeschreibung; diese AGB gelten ergänzend, soweit im Angebot nichts Abweichendes vereinbart ist.
Ereignisse höherer Gewalt berechtigen den Auftragnehmer, das vom Kunden beauftragte Projekt, um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Ein Schadensersatzanspruch des Kunden gegen den Auftragnehmer resultiert daraus nicht. Mit der annähme des Angebotes akzeptiert der Kunde die darin enthaltenden Konditionen und die Geltung dieser AGB.
3. Leistungsumfang
Die Auftragnehmerin erbringt je nach individueller Beauftragung insbesondere folgende Leistungen:
- Webdesign: Konzeption, Gestaltung und technische Umsetzung von Websites, wenn erforderlich auch Branding und Grafikdesign
- Copywriting: Erstellung von Texten für Websites, Marketingunterlagen und weitere Formate
- Laufende Betreuungsleistungen: Wartung, Pflege, Support bzw. Betreuungspakete
Der konkrete Leistungsumfang, insbesondere Anzahl der Unterseiten, Textumfang, Design- und technische Vorgaben sowie ggf. enthaltene Betreuungsleistungen, ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Leistungsbeschreibung.
Änderungs- oder Erweiterungswünsche, die über den vereinbarten Leistungsumfang hinausgehen, bedürfen einer gesonderten Vereinbarung über Umfang, Vergütung und Termin, bevor mit der Umsetzung begonnen wird.
4. Mitwirkungsrecht des Kunden
Der Kunde ist zur aktiven Mitarbeit verpflichtet, sofern dies zur Ausführung des zu erledigenden Auftrages notwendig ist. verpflichtet sich, die Auftragnehmerin bei der Leistungserbringung zu unterstützen, insbesondere durch:
- rechtzeitige Bereitstellung aller erforderlichen Inhalte (Bilder, Markenrichtlinien, Zugangsdaten und falls nicht im Auftragsumfang enthalten: Logos Texte)
- Benennung eines Ansprechpartners oder einer Ansprechpartnerin für Rückfragen und Freigaben
- zeitnahe Prüfung und Freigabe von Zwischenständen (Feedback innerhalb von 5 Werktagen, sofern im Angebot nichts anderes vereinbart ist)
- Sicherstellung, dass bereitgestellte Inhalte frei von Rechten Dritter sind bzw. der Kunde zu deren Nutzung berechtigt ist
Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht oder nicht rechtzeitig nach, verschieben sich vereinbarte Termine entsprechend; hierdurch entstehende Mehrkosten trägt der Kunde, sofern er die Verzögerung zu vertreten hat.
5. Vergütung & Zahlungsbedingungen
Die Höhe der vertraglichen Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot der Auftragnehmerin und wird in Euro angegeben. Die Rechnungsstellung erfolgt entsprechend der im Angebot vereinbarten Teilzahlungen und Fristen.
Die Auftragnehmerin macht von der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG Gebrauch. Es wird daher keine Umsatzsteuer erhoben und auf Rechnungen nicht gesondert ausgewiesen. Alle genannten Beträge sind Endbeträge. Entfällt die Kleinunternehmereigenschaft während der Vertragslaufzeit, ist die Auftragnehmerin berechtigt, die gesetzliche Umsatzsteuer zusätzlich in Rechnung zu stellen.
Rechnungsbeträge sind, sofern im Angebot nicht anders vereinbart, innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsstellung fällig. Bei Zahlungsverzug ist die Auftragnehmerin ist berechtigt, bereits entstandene Mehraufwände durch Verzögerungen oder Rückbuchungen den Auftraggebern in Rechnung zu stellen sowie die Leistungserbringung bis zum Zahlungseingang ruhen zu lassen.
Nicht vom vereinbarten Leistungsumfang umfasste Zusatzleistungen werden gesondert auf Stundenbasis vergütet.
Einwendungen gegen die Rechnung: Einwendungen wegen Unstimmigkeiten oder Unvollständigkeit einer Rechnung müssen innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt schriftlich mitgeteilt werden. Erfolgt keine Rückmeldung innerhalb dieser Frist, gilt die Rechnung als genehmigt.
6. Nutzungs- und Urheberrecht
Alle von Tivía erstellten Designs, Layouts, Entwürfe und Konzepte unterliegen dem Urheberrecht. Das Copyright bleibt grundsätzlich bei Tivía, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. Die Auftragnehmerin räumt dem Kunden nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung ein zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränktes, nicht ausschließliches Nutzungsrecht an den im Rahmen des jeweiligen Auftrags erstellten Werken zur eigenen Nutzung ein.
Nach vollständiger Zahlung erhält der Kunde die im Angebot definierten Nutzungsrechte.
– Bei Websites: Die Bearbeitung durch den Kunden nach Onlinestellung ist zulässig.
– Bei Grafikdesigns und Copywritingdienstleistungen: Die Nutzung erfolgt im Rahmen der vereinbarten Zwecke.
Eine Weiterveräußerung, Unterlizenzierung oder Weitergabe an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Auftragnehmerin.
Die Auftragnehmerin behält sich das Recht vor, auf Wunsch als Urheberin genannt zu werden. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung kann Schadensersatzansprüche nach sich ziehen.
Die Auftragnehmerin ist weiterhin berechtigt, das fertige Projekt (z. B. Website, Logo, Copy) als Referenz auf der eigenen Website, in Präsentationen oder in sozialen Medien zu zeigen. Dies umfasst auch die Nennung des Kundennamens, eine Vorschau des Projekts sowie eine Verlinkung zur Website des Kunden – sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.
7. Termine und Fristen
Im jeweiligen Angebot genannte Termine (z. B. Projektbeginn, Zwischenmeilensteine, Fertigstellung) sind – sofern nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart – voraussichtliche Termine. Verzögerungen aufgrund unzureichender Mitwirkung des Kunden oder aufgrund nachträglicher Änderungswünsche berechtigen die Auftragnehmerin, Termine angemessen zu verschieben.
8. Laufzeit und Kündigung laufender Betreuungsleistung
Verträge über laufende Betreuungsleistungen werden für eine Mindestlaufzeit von 3 Monaten geschlossen und verlängern sich automatisch um jeweils einen Monat. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit sind die Verträge jederzeit schriftlich oder per E-Mail zum Ende des Folgemonats kündbar. Vom Kunden nicht in Anspruch genommene Dienstleistungen werden nicht gutgeschrieben.
Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für die Auftragnehmerin insbesondere vor, wenn der Kunde trotz Fristsetzung mit der Zahlung fälliger Vergütung in Verzug ist.
9. Übergabe und Annahme des Kunden
Sofern nicht anders vereinbart, stellt die Auftragnehmerin das fertige Werk zur Prüfung bereit. Der Kunde prüft die Leistung innerhalb von 7 Tagen und erklärt die Abnahme in Textform (E-Mail) oder teilt konkrete Mängel unter Fristsetzung zur Nachbesserung mit. Erfolgt innerhalb der Frist weder eine Abnahmeerklärung noch eine Mängelrüge, gilt die Leistung als abgenommen. Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme. Nach dessen Einverständnis und etwaigen Korrekturen wird das Projekt vollendet und dem Kunden zur Verfügung gestellt. Bei Websites erfolgt dies durch das Hochladen auf einem Server, bei Copywriting-Projekten durch das Hochladen der Ergebnisse über den für den Kunden bereitgestellten Google-Drive-Ordner. Nach Übergabe der Projektdaten an den Kunden ist die Auftragnehmerin nicht zur Sicherung der Daten verpflichtet.
Bei laufenden Betreuungsleistungen findet keine Abnahme im werkvertraglichen Sinne statt; geschuldet ist die sorgfältige Leistungserbringung, nicht ein bestimmter Erfolg.
10. Gewährleistung
Laufende Betreuungsleistungen
Für laufende Betreuungsleistungen gelten die Regelungen des Dienstvertragsrechts; ein bestimmter Erfolg (z. B. eine bestimmte Reichweite oder Rankingposition) wird nicht geschuldet.
Darstellung auf verschiedenen Systemen
Websites können je nach Betriebssystem, Endgerät, Bildschirmauflösung, Browser und dessen Einstellungen unterschiedlich dargestellt werden. Die Auftragnehmerin entwickelt nach dem Stand der Technik und testet mit den zum Projektzeitpunkt aktuellen, gängigen Browsern, um eine möglichst einheitliche Darstellung zu erreichen. Eine Gewährleistung dafür, dass die Website auf sämtlichen Systemen, Endgeräten und Browsern verlustfrei oder pixelgenau identisch dargestellt wird, kann angesichts der Vielzahl möglicher Kombinationen nicht übernommen werden.
Software Dritter
Setzt die Auftragnehmerin im Rahmen des Auftrags Software Dritter ein (z. B. Content-ManagementSysteme wie WordPress, Shop-Systeme, Plugins oder sonstige Erweiterungen), übernimmt sie für diese Dritt-Software selbst keine Gewährleistung; insoweit gelten ausschließlich die Bedingungen des jeweiligen Herstellers bzw. Anbieters. Für eigene Anpassungen oder Erweiterungen der Auftragnehmerin an solcher Software gelten bis zur Abnahme durch den Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen; die Website bzw. Software gilt spätestens dann als abgenommen, wenn sie produktiv eingesetzt wird (z. B. Freischaltung im Internet). Die Auftragnehmerin weist darauf hin, dass eingesetzte Dritt-Software Quelle bislang unentdeckter Sicherheitsrisiken sein kann; sie haftet nicht für Schäden, die auf Mängeln oder Sicherheitslücken solcher Dritt-Software beruhen, soweit sie diese nicht zu vertreten hat.
Instandhaltung nach Abnahme
Die Instandhaltung und laufende Überwachung der ordnungsgemäßen Funktion einer Website nach erfolgter Abnahme ist nicht Aufgabe der Auftragnehmerin, sofern keine laufende Betreuungsleistung gesondert vereinbart wurde.
11. Haftung
Haftung dem Grunde und der Höhe nach
Die Auftragnehmerin haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, maximal jedoch auf die Höhe der für den betroffenen Auftrag vereinbarten Vergütung. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt von vorstehenden Beschränkungen unberührt.
Handeln auf ausdrücklichen Kundenwunsch
Weist die Auftragnehmerin den Kunden in Textform auf Bedenken gegen eine von ihm gewünschte Vorgehensweise, Technologie oder Maßnahme hin (z. B. hinsichtlich rechtlicher Zulässigkeit, technischer Umsetzbarkeit oder Sicherheitsrisiken) und besteht der Kunde gleichwohl ausdrücklich auf deren Umsetzung, haftet die Auftragnehmerin nicht für hieraus entstehende Schäden, es sei denn, ihr fällt insoweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last.
Freistellung von Ansprüchen Dritter
Beruhen Ansprüche Dritter (z. B. wegen Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechtsverletzungen) auf Inhalten, die der Kunde bereitgestellt oder deren Verwendung er veranlasst hat, stellt der Kunde die Auftragnehmerin von diesen Ansprüchen sowie von den Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung frei. Dies gilt nicht, soweit der Kunde die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
Verjährung
Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, verjähren Ansprüche wegen Sach- und Rechtsmängeln sowie sonstige Schadensersatzansprüche gegen die Auftragnehmerin innerhalb eines Jahres ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Dies gilt nicht für Ansprüche aus Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz; insoweit verbleibt es bei den gesetzlichen Verjährungsfristen.
12. Vertraulichkeit und Datenschutz
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben, sofern keine gesetzliche Offenlegungspflicht besteht. Dies umfasst insbesondere Zugangsdaten, die die Auftragnehmerin im Rahmen der Leistungserbringung erhält.
Der Kunde stimmt zu, dass der Unternehmensname, Vorname, Nachname, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Postanschrift, UID-Nummer und Zahlungsdaten zur Auftragsabwicklung und zur Personalisierung von Online-Angeboten des Auftragnehmers gespeichert und verarbeitet werden. Keine dieser Daten werden an Dritte weitergegeben.
13. Schlussbestimmung
- Beide Vertragsparteien bestätigen alle vertraglichen Angaben wahrheitsgetreu und nach bestem Wissen und Gewissen zu machen.
- Alle Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen zu diesem Vertrag bedürfen der Schriftform.
- Für die Geschäftsverbindung zwischen der Auftragnehmerin und dem Kunden gilt das deutsche Recht.
- Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und Auseinandersetzungen ist ausschließlich der Sitz der Auftragnehmerin.
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
